Betterson

Alle grundrechtlich geschützten Bereiche enden irgendwo.
Wolfgang Schäuble

Der Gegenaufklärer

Am Abend des Freundschaftsspiels der deutschen Fußballnationalmannschaft gegen die Auswahl der Niederlande trat Bundesinnenminister Thomas de Maizière zusammen mit seinem niedersächsischen Amtskollegen Boris Pistorius und dem DFB-Interimspräsidenten Reinhard Rauball vor die Presse und erklärte Bemerkenswertes: Die Hinweise bezüglich einer Gefährdung des Spiels hätten sich, auch im Zusammenhang mit den Attentaten vom 13. November in Paris, derart verdichtet, dass die Sicherheitsbehörden des Bundes die dringende Empfehlung gaben, das Länderspiel abzusagen. Dieser Empfehlung sei er schweren Herzens nachgekommen. Auf die Nachfrage eines Journalisten, ob die Gefährdung weiterhin bestünde oder beendet sei, hielt er nach kurzem Zögern einen erstaunlichen Monolog. Er antizipierte alle darauf folgenden Fragen, die ihm noch gar nicht gestellt wurden:

„Was genau war denn der Hintergrund der Gefährdung? Was hätte passieren können? Was war der Gefährdungsgrund, warum Sie abgesagt haben. Was war der zeitliche Ablauf, dass die Entscheidung nachher so klar war, wie wir (zu Pistorius gewandt) beide sie getroffen haben? Ich verstehe Ihre Frage, aber verstehen bitte auch Sie, dass ich die Antworten auf diese Frage nicht geben möchte. Warum? Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern.“

Dann erklärte er, die Erläuterung der Details zu den Umständen der Absage gefährdeten die nationale Sicherheit, da man Rückschlüsse auf den Hinweisgeber ziehen und dieser sich in Zukunft veranlasst sehen könnte, keine weiteren Hinweise mehr zu geben. Die Informationssperre öffentlicher Einrichtungen bei laufenden Ermittlungen ist durchaus nichts Ungewöhnliches und gerechtfertigt, solange die Informationen nach dem Abschluss der Ermittlungen mitgeteilt werden. Was aber einen schalen Nachgeschmack hinterlässt, ist die Aussage über die mögliche Verunsicherung, die in der Bevölkerung entstünde, wüsste diese Näheres zur Gefährdung.

Thomas de Maizière hätte die Möglichkeit gehabt, diesen Satz wegzulassen und sich auf eine rein sachliche Argumentation, wie etwa diese, zu stützen: “Ich kann Ihnen aus Gründen der nationalen Sicherheit keine Details zur Absage des Spiels geben, werde Sie aber darüber informieren, sobald es die Lage zulässt. Bitte gedulden Sie sich bis dahin. Hochachtungsvoll Ihr TdM.”

Er hat aber den Satz mit dem V-Wort gesagt und dadurch ein Phänomen ausgelöst, das in den Sozialwissenschaften als „Self-fulfilling prophecy“ bezeichnet wird, als selbsterfüllende Prophezeiung. So befördert etwa das Gerücht, eine Bank sei nicht mehr liquide, dass die Menschen ihr Geld auf den Konten dieser Bank abheben. Das führt wiederum dazu, dass die Bank tatsächlich pleitegeht. Voraussetzung für eine solche selbsterfüllende Prophezeiung ist das Thomas-Theorem (welches nicht nach de Maizière benannt ist, sondern nach den amerikanischen Sozialwissenschaftlern William Isaac Thomas und Dorothy Swaine Thomas). Es besagt, dass Situationen reale Konsequenzen für Menschen haben, wenn diese sie als real definieren. Interessant wird das Ganze, wenn die Situationsbewertung einer falschen Annahme zugrunde liegt. Um beim Beispiel der Bank zu bleiben: Die Bank ist (oder besser gesagt war) gar nicht zahlungsunfähig. Erst eine falsche Annahme hat dazu geführt, dass sie es wurde.

Im Falle des abgesagten Länderspiels ist die Terrorgefahr durchaus gegeben, daran soll nicht gezweifelt werden. Die selbsterfüllende Prophezeiung gründet sich auf einen anderen Punkt: De Maizière traf die Annahme, dass nähere Informationen hierzu die Bevölkerung verunsichern würde und hat diese Annahme auch vor laufenden Kameras geäußert. Diese Auslassung von Information ist gleichzeitig auch eine Form von Information – freilich keine besonders konkrete.

Das entstandene Informationsvakuum, bietet den Volksverführern von PEGIDA, AfD und Schlimmeren die Möglichkeiten, mit abstrusen Theorien die Lücke zu füllen. Es kursieren im Netz ja bereits jetzt Gerüchte wie: „Tausende von Terroristen sind vom IS mit den Flüchtlingen eingeschleust worden und leben nun verdeckt unter uns.“ Einen Beweis dafür liefern sie freilich nicht; können sie auch nicht, das können vielleicht nicht einmal die Geheimdienste.

Aber das ist der Kern dieser Techniken der Angstproduktion: Es handelt sich um Behauptungen, die für den normalen Bürger nur sehr schwer zu überprüfen oder gar zu widerlegen sind. Dass die Flüchtlinge vor ebenjenem Terror, wie er über Paris hereingebrochen ist, geflohen sind, und sie selbst genauso große Sorge davor haben, interessiert nur peripher. Professionelle Verschwiegenheit bezüglich der Gefahr (was nicht gleichzusetzen ist mit der Desinformation, die PEGIDA und CO. der sogenannten “Lügenpresse” vorwerfen) und keine unterschwelligen Andeutungen hätte diesen Angst erzeugenden Gerüchten nicht auch noch Vorschub geleistet.

Sein Vorgehen ist auf der anderen Seite unglaublich paternalistisch. Er versteht seine Aufgabe als Innenmister vermutlich gemäß seinem Amtseid, nämlich „Schaden von der deutschen Bevölkerung abzuwenden“. Aber er geht davon aus, dass er dies erreichen kann, indem er ihr Information darüber vorenthält, wer oder was genau sie bedroht. In einer Zeit, in der Wurst Krebs verursacht und der wütende Mob (oder nicht identifizierte Täter – es nimmt sich am Ende nicht so viel) die Wohnstätten von Flüchtlingen anzündet, weil dieser überall nur noch Schmarotzer und Terroristen sieht, möchte der gute Hirte Thomas seine lieben, aber dummen Schäfchen beruhigen und sagt: Fürchtet euch nicht, es gibt zwar einen Grund, aber den sag ich euch nicht.

„Habe Mut dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!“, diesen Wahlspruch der Aufklärung, der implizit dazu aufruft, seine Ängste durch Nachdenken zu überwinden, hat der Innenminister bereits auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen. Sicherheit geht vor Aufklärung!

In ähnlicher Weise wie de Maizière die Fragen der Journalisten auf der Pressekonferenz antizipiert hat, möchte ich dies mit seinen Absichten tun: Warum macht Thomas de Maizière das? Die Antwort: Er will (ebenso wie die Comicfigur Isnogud) Kalif anstellte des Kalifen werden. Oder anders gesagt, bekommt er mit, wie es in den Meinungsumfragen mit der Bundeskanzlerin langsam, aber sicher bergab geht. Er wittert seine Chance als Hardliner (und so trat er seit jeher in Fragen auf, die die Flüchtlinge betrafen) und als Garant für Sicherheit der Nachfolger Merkels zu werden. Dafür sind ihm weitere verunsicherte und verängstige Menschen in diesem Land nur recht. Oder wirkt sich die Taktik der Verunsicherung bereits auf das Erkenntnisvermögen des Autors dieser Zeilen aus?

[Fotoquelle: Martin Rulsch, Wikimedia Commons]

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